Das stimmt nach meiner Kenntnis nicht. Über die Cloud können bisher keine Inhalte von anderen Anbietern mehr gezogen werden. Zumindest in Thüringen nicht. Das hat der Landesdatenschutzbeauftragte veranlasst, der damit verhindern wollte, dass Informationen zum Nutzungsverhalten aus den Schulen an die Verlage gelangen.
„Wir wollen keine pauschalen Kürzungen in jedem Ressort, aber wenn man in digitale Technik investiert, dann kann der Freistaat sicherlich langfristig bei bestimmten Dienstreisen sparen“, schlägt Fraktionschef Thomas L. Kemmerich vor.
Wir Freien Demokraten werden dem Haushalt, sollte er nach der Beratung im Haushalts- und Finanzausschuss Bestand haben, nicht zustimmen können. Die Landesregierung stellt einen Haushalt vor, der die aktuelle finanzielle Situation in keiner Weise berücksichtigt.
Bergner fordert seit Jahren, dass neben laufenden Kosten auch der Investitionsstau Grundlage für die Berechnung der notwendigen Mittel für Kommunen wird: „Ohne eine vollständige Bedarfsanalyse schiebt die Regierung die Probleme immer weiter.“
„Ich möchte, dass die Gäste in Thüringen wieder schlaflose Nächte haben, weil es Veranstaltungen gibt, und nicht, dass die Veranstalter schlaflose Nächte haben, weil es keine Veranstaltungen gibt“, betont Kemmerich.
„Wir bedauern die Schließung des Erfurter Druckzentrums. Das ist ein schwerer Schlag für 270 qualifizierte Mitarbeiter. Es ist zu hoffen, dass es nicht auch noch zu weiteren Abstrichen bei der Berichterstattung kommt. Das wäre schlecht für die Abonnenten und das politische System in Thüringen.“