Das Internet kennt keine Schließzeiten. Während große Online-Händler von der Pandemie profitieren und von einem Umsatzrekord zum nächsten steuern, sind in unseren Innenstädten bereits viele Geschäfte gestorben.
Thüringen fehlt eine verbindliche, landesweite Waldstrategie, um die großflächigen Schäden durch Großwettereignisse und Klimawandel zu beseitigen sowie eine Aufforstung umzusetzen. Die FDP-Fraktion fordert die Landesregierung deshalb auf, eine „Task-Force Wald“ zu bilden.
Künftige Verordnungen müssen sich auf das absolute Minimum beschränken. Sie müssen auf ein A4-Blatt passen. Nach mehr als einem Jahr an Pandemie-Erfahrung sollte die Landesregierung den Menschen endlich zutrauen, dass sie auf sich selbst achten können.
Ein Zahlenwerk, das nur Gelder verschiebt, ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt wurde. Seit Jahren fordern wir grundsätzlich mehr Geld für Kommunen in Thüringen. Nur von Landkreisen an Gemeinden Gelder zu verschieben hilft niemanden – es schadet nur.
Wir als Freie Demokraten verstehen uns als konstruktive Opposition. Wir stellen immer wieder mit FDP-Initiativen unter Beweis, dass und wie man stabile politische Mehrheiten im Landtag finden kann – ohne auf die AfD angewiesen zu sein.
Zugleich gilt es das Knowhow zu nutzen, das viele Schulen mit anderen Lernplattformen bereits gesammelt haben. Sie sind damit teils weiter als das Land mit der Schulcloud. Lernplattformen machen sich nicht nur in Pandemiezeiten bezahlt.