Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass ausgerechnet die Risikogruppen nicht ausreichend geschützt worden sind und dass vor allem Pflegeheime als Pandemietreiber fungiert haben.
Die Landesregierung darf sich nicht länger aus der Verantwortung stehlen. Sie muss vielmehr ihre verkündete Strategie zum Normalisieren des Lebensalltag unverzüglich umsetzen.
Ob Lockdown oder Flockdown – der Distanzunterricht kann und muss immer funktionieren. Dass dies im Alltag nicht der Fall ist, hat nichts mit dem Schneefall zu tun, sondern kündet vom Systemversagen.
Die FDP-Fraktion setzt sich bereits seit langem für derartige Überbrückungskredite des Landes bzw. der Thüringer Aufbaubank ein.
Ich stelle die Notwendigkeit eines sorgsamen Infektionsschutzes keineswegs in Frage. Dennoch erschließt sich mir nicht, wo der Vorteil für das Infektionsgeschehen liegt, wenn ein Fahrschüler aus Eisenach für den Fahrschulbesuch nun nach Eschwege fährt.
Die Forderung nach der dringend gebotenen Verschlankung des MDR durch Strukturreformen spiegelt sich nicht wieder.