FDP kämpft gegen Vorverurteilung von Motorradfahrern
Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag bleiben am Thema Fahrverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen dran. Auch wenn Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer diese nicht umsetzen will, habe sich die Beschlusslage nicht geändert. „Die FDP kämpft weiter gegen eine pauschale Vorverurteilung der Biker“, so Dirk Bergner, verkehrspolitischer Fraktionssprecher.
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Dirk Bergner in einem Ural-Motorrad vor dem Landtag
Foto: Patrice Klohn – patrice.one
Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag bleiben am Thema Fahrverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen dran. Auch wenn Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer diese nicht umsetzen will, habe sich die Beschlusslage nicht geändert. „Die FDP kämpft weiter gegen eine pauschale Vorverurteilung der Biker“, so Dirk Bergner, verkehrspolitischer Fraktionssprecher. In der kommenden Landtagssitzung stehe ein Antrag der Liberalen zur Debatte, welcher neben einer besseren Ausstattung der Polizei, der Ausstattung von Leitplanken mit Unterfahrschutzeinrichtungen, ein klares Bekenntnis zur Freiheit auf zwei Rädern fordert.
Mit Blick auf den „missglückten Bußgeldkatalog“ sagte Bergner, das Vorgehen von Landes- wie Bundesregierung atme eine Unkultur des Misstrauens gegenüber allen Menschen, die mobil sein wollten oder müssten: „Es ist an der Zeit, zu Augenmaß und Ausgewogenheit zurückzufinden.“