FDP schlägt nachhaltiges Konjunkturprogramm für Thüringen vor

Die FDP-Fraktion hat sich in der heutigen Landtagssitzung für ein Konjunkturprogramm für Thüringen ausgesprochen, um die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Corona-Beschränkungen zu meistern. „Das von Rot-Rot-Grün und CDU hastig zusammengeschusterte Maßnahmenpaket bringt einige wichtige finanziellen Hilfen, es fehlen aber die Zukunftsimpulse für eine nachhaltigen Wirtschaftsaufschwung und die Digitalisierung. Das Agieren der Landesregierung nach dem Gießkannenprinzip führt zu einer erheblichen Neuverschuldung ohne echte Investition. Die von R2G und CDU verursachte Haushaltsschieflage bewirkt natürlich auf längere Sicht Steuererhöhungen und weitere Belastungen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Thomas L. Kemmerich.

Leider falle die CDU als erweiterte Regierungsfraktion für die Opposition aus und die AfD sei nicht in der Lage, professionelle Wirtschaftspolitik zu betreiben, so Kemmerich weiter. Die FDP-Fraktion habe daher ein Zehn-Punkte-Programm entwickelt, das unter anderem eine Digitaloffensive für Thüringen auf allen Ebenen vorsehe. Außerdem beinhalte es eine „Lex Corona“, die einen Schuldenschnitt für Unternehmen und weitere steuerliche Entlastungen ermögliche. Firmengründer sollen nach den Plänen der Liberalen unkompliziert gefördert und der Bürokratieabbau vorangetrieben werden. „Thüringen kann künftig für Bratwurst und Breitband, für Tradition und Fortschritt stehen“, so Kemmerich abschließend.