Freie Demokraten forcieren Pläne zu „Smart City“ und Digitalisierung

FDP-Kommunalpolitiker aus ganz Thüringen sind gestern Abend der Einladung der Landtagsfraktion zu einer Konferenz im Erfurter Hotel Zumnorde gefolgt. Im Mittelpunkt des Mandatsträgertreffens standen die Themen Digitalisierung und „Smart City/Smart Region“. Der kommunalpolitische Fraktionssprecher Dirk Bergner betonte, dass Digitalisierung kein Selbstzweck sein dürfe: „Der Nutzen für die Bürger muss im Fokus stehen. Es sollte als Mehrwert, nicht als Zusatzbelastung empfunden werden.“ Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche pflichtete dem bei: „Zuerst überlegen, was man digitalisieren will, und dann umsetzen.“ Er berichtete auch von der Bewerbung seiner Stadt zum bundesweiten Modellprojekt „Smart Cities“, das mit hohen Fördersummen lockt: insgesamt 15 Millionen Euro über sieben Jahre.

Fraktions- und Landesvorsitzender Thomas L. Kemmerich erklärte: „Autos online anmelden zu können, muss in Thüringen Standard werden.“ Er verwies dabei auf Estland, dass bei digitalisierten Dienstleistungen eine Vorreiterrolle in Europa spiele. Die bildungspolitische Sprecherin Franziska Baum meinte, dass die Coronakrise sehr anschaulich gezeigt habe, dass Thüringen bei der Digitalisierung einen erheblichen Nachholbedarf gerade im Schulbereich habe: „Wenn Distanzunterricht funktioniert hat, dann war es dem Engagement einzelner Lehrer zu verdanken.“

Die FDP-Landtagsfraktion hat jüngst eine Enquete-Kommission beantragt, um eine Bestandsaufnahme zur Digitalisierung und zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Thüringen vorzunehmen. Aus den gewonnenen Erkenntnissen sollen dann Handlungsempfehlungen für Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft entwickelt werden.