Präventionsarbeit mit radikalisierten Straftätern
Wie steht es um die Präventionsarbeit mit radikalisierten oder radikalisierungsgefährdeten Straftätern in Thüringen? Welche Maßnahmen sind künftig geplant? Die FDP-Fraktion hat die Landesregierung gebeten, während der nächsten Sitzung des Justizausschusses im Landtag den Sachstand offenzulegen.
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FDP-Fraktion thematisiert im Landtag eine wichtige Aufgabe des Justizvollzugs
Wie steht es um die Präventionsarbeit mit radikalisierten oder radikalisierungsgefährdeten Straftätern in Thüringen? Welche Maßnahmen sind künftig geplant? Die FDP-Fraktion hat die Landesregierung gebeten, während der nächsten Sitzung des Justizausschusses im Landtag den Sachstand offenzulegen. Die Liberalen erwarten detaillierte Auskünfte zu Inhalt, Ausgestaltung und Finanzierung von Präventionsprojekten. Dazu erklärt Franziska Baum, justizpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion:
„Radikale Bestrebungen bedrohen nicht nur die innere Sicherheit des Landes, sondern richten sich zugleich gegen das demokratische Zusammenleben. Dem Justizvollzug kommt eine besondere Rolle bei der Präventionsarbeit zu, da es sich bei Straffälligen um Personen handelt, die sich bereits in besonderem Maß über die Rechtsordnung hinweggesetzt haben.“
Die nächste Sitzung des Justizausschusses findet am Freitag (5. März) im Thüringer Landtag statt.