Erhält Thüringen seine 50 Millionen zurück?

FDP-Fraktion verlangt Aufklärung zur Geldanlage bei der Bremer Greensill Bank

Von der Pleite der Bremer Greensill Bank ist der Freistaat Thüringen direkt betroffen. Das Land hat zwei Termingeldanlagen über insgesamt 50 Millionen Euro bei Greensill platziert. Die FDP-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, während der nächsten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses die Umstände dieser Geldanlagen offenzulegen. Im Kern geht es um diese drei Fragen:
# Nach welchen Kriterien wählt das Finanzministerium mögliche Banken aus, um Anlagen vorzunehmen?
# Wie stehen die Chancen, dass Greensill-Gelder nach Thüringen zurückfließen?
# Welche rechtlichen Schritte plant das Finanzministerium, um die Forderungen Thüringens durchzusetzen?
Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Wir wollen erfahren, welche konkreten Gründe für die Anlage bei der Greensill gesprochen haben und welche alternativen Anlagemöglichkeiten die Landesregierung in Betracht gezogen hat. Während Privatanleger über den Einlagensicherungsfonds abgesichert sind, greift er bei institutionellen Anlegern nicht. Aufgrund des durch die Bafin verhängten Moratoriums bleibt aber zumindest eine Restchance, dass das Geld doch noch nach Thüringen zurückfließen kann.“