„Es bedarf einer gemeinsamen Kraftanstrengung“

Thüringer Landesregierung setzt FDP-Vorschläge zur Bewältigung der Krise um

„Die Urheberschaft einer Idee ist nicht wichtig. Hauptsache ist und bleibt, dass es für unser Land vorangeht und dass die Menschen ihre Zuversicht nicht verlieren. Es bedarf einer gemeinsamen Kraftanstrengung, um die Folgen der Pandemie zu meistern.“ So kommentiert Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion, eine Ankündigung der Landesregierung. Rot-Rot-Grün will zinslose Darlehen für Unternehmen möglich machen. Sie sind als Zwischenfinanzierung gedacht, da sich die Auszahlung der versprochenen Corona-Hilfen teils monatelang verzögert. Dieses Vorgehen hatte die Thüringer FDP-Fraktion bereits im vergangenen Jahr wiederholt angemahnt, war damit aber teils auf brüske Ablehnung gestoßen. Ähnlich ist es um die nunmehrige Aussage des Ministerpräsidenten bestellt, dass eine Langzeit-Strategie überfällig ist, die den Weg aus der Pandemie weist.

„Die Corona-Krise hat schonungslos offengelegt, wo unsere größten Defizite bestehen. Wir werden weiterhin konkrete Lösungsvorschläge unterbreiten und darauf drängen, dass die Landesregierung entsprechende Taten folgen lässt“, sagt Thomas L. Kemmerich. Zu den dringendsten Aufgaben gehört nach Ansicht der Liberalen, dass das tägliche Testen der Mitarbeiter von Pflegeheimen verbindlich wird. Große Defizite bestehen bei der Gewährleistung von Hybrid- und Distanzunterricht. Außerdem ist ein konsequentes Setzen auf die Digitalisierung öffentlicher Leistungen geboten. Angesichts der Komplexität dieses Themas fordert die FDP-Fraktion, schnellstmöglich einen Digitalgipfel einzuberufen.

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