Landesregierung erstarrt wie das Kaninchen vor der Schlange

Die Landesregierung hat erneut die Entscheidung zum Thüringer Stufenplan vertagt. Dazu erklärt Robert-Martin Montag, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag:

„Wie lange sollen die Menschen eigentlich noch warten, bis die Landesregierung einen verlässlichen Stufenplan mit klaren Wenn-Dann-Regeln beschließt? Dass diese Entscheidung seit Wochen immer und immer wieder vertagt wird, ist nicht einfach nur ein politischer Fehler; das ist eine Katastrophe. Erst spekulierte der Ministerpräsident darauf, dass das Virus einen Bogen um Thüringen macht, nun ist sein Kabinett angesichts der Inzidenzwerte erstarrt wie das Kaninchen vor der Schlange. Wir dürfen nicht hinnehmen, dass Rot-Rot-Grün das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit von Staat und Politik beschädigt. Die Regierung muss endlich schlüssig definieren, wie wir auch unter Pandemie-Bedingungen unsere Freiheit Schritt für Schritt zurückerlangen können.“