Leidet Thüringens Gesundheitsministerin an Amnesie?

Robert-Martin Montag: Thüringen hätte zum Innovationstreiber in Deutschland werden können. Medizinische Versorgungssicherheit lässt sich nur mit effizienten Strukturen sichern

Als völlig aus der Luft gegriffen bezeichnet die FDP im Thüringer Landtag die Behauptung von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke), die FDP habe sich der Krankenhausplanung verweigert. „Das genaue Gegenteil trifft zu!“, stellt Robert Martin Montag klar. „Gesundheitspolitisch ist die Landesregierung ein Totalausfall. Sie zögert die dringend erforderliche Krankenhausreform seit Jahren hinaus. Als FDP haben wir es nicht dabei belassen, diese Missstände zu thematisieren. Wir haben immer wieder konstruktive Vorschläge ins Parlament eingebracht, die zeigen, wie man es besser machen kann. Dass Frau Werner dies nun in Abrede stellt, wirft die Frage auf, woher ihre Realitätsverweigerung rührt. Dabei könnte bereits ein schlichter Blick in die Parlamentsdatenbank dazu beitragen, ihren Gedächtnisverlust abzustellen.“

Montag verweist unter anderem auf den Antrag der FDP zur Initiierung eines Modellprojekts zur ambulanten und stationären Versorgungsplanung. „Thüringen hätte damit zum Innovationstreiber in Deutschland werden können. Das Ziel steht noch immer: Wir möchten eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe Versorgung der Patienten auch in Zukunft sichern. Dazu braucht es aber auch langfristige Strukturentscheidungen, die nicht nur das Wirtschaftlichkeitsgebot achten, sondern auch bedarfsadäquate Versorgungsstrukturen abbilden.“

Der Gesundheitsexperte betont, dass sich die medizinische Versorgungssicherheit nur mit effizienten Strukturen sichern lässt. „Die strukturellen Probleme in der Thüringer Krankenhauslandschaft bestehen seit mehr als einem Jahrzehnt. Es reicht nicht aus, sie mit politischen Placebos wie etwa der Zusicherung von Bürgschaften behandeln zu wollen. Thüringen hält im bundesweitem Vergleich die meisten Krankenhausbetten vor, aber gleichzeitig haben wir viel zu wenig Personal. Wir brauchen dringend Reformen, die in die Zukunft weisen. Zuallererst müssen wir uns fragen, was genau unsere Krankenhäuser leisten sollen. Wir müssen weg von der einseitigen Betrachtung der Bettenkapazitäten hin zu einem zukunftsgewandten Blick auf das gesamte Leistungsgeschehen. Nur so können wir bedarfsgerecht und damit fundiert planen.“

Eine Auswahl der FDP-Initiativen, abrufbar in der Parlamentsdatenbank:
Drucksache 7/2056: Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen. Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung
Drucksache 7/5974: Planungssicherheit herstellen, Reformpotentiale erkennen, Gesundheitsstandorte sichern. Für eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung in Thüringen
Drucksache 7/9696: Mental Health Matters. Versorgung und Forschung psychischer Erkrankungen in Thüringen sichern (hier geht es um die Finanzierung des Neubaus der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie an der Uni Jena)