Noch verharrt Thüringen im digitalen Steinzeitalter

FDP-Fraktion: Schluss mit der Zettelwirtschaft, Behördengänge reduzieren!

Der Thüringer Landtag hat einen Antrag der FDP-Fraktion zur Digitalisierung zur weiteren Beratung angenommen. Im Fokus steht, die Digitalisierung in Verwaltung und Wirtschaft zu erleichtern, das sogenannte Schriftformerfordernis kritisch zu überprüfen und Behördengänge zu reduzieren. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Thüringer Landtag:

„Wir leben in Thüringen im digitalen Steinzeitalter. Das hat uns die Pandemie stärker denn je vor Augen geführt. Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sie ist eine Mega-Aufgabe, die unser aller Leben erleichtern wird. Gute Lösungen funktionieren kinderleicht und sind zugleich seniorengerecht. Es reicht aber nicht aus, schlechte analoge Prozesse einfach zu digitalisieren. Sonst werden daraus schlechte digitale Prozesse. Deshalb brauchen wir zugleich einen Bürokratie-Kassensturz auf allen Ebenen. Wir wollen analysieren, wo derzeit Schriftformerfordernisse zu finden sind, dann stellen wir die Frage, ob wir das überhaupt noch brauchen. Wer einmal gründlich aufräumt, erspart sich viel Arbeit in der Zukunft! Der Freistaat braucht dringend eine Exit-Strategie für den Papier-Ausstieg. Dass Ziel muss sein, nur in Ausnahmefällen auf die Papierform angewiesen zu sein. Es macht überhaupt keinen Sinn, dass Bürger und Unternehmen ihre meist am Computer erstellten Unterlagen als Ausdruck einreichen müssen, ehe die öffentliche Verwaltung sie dann teuer wieder einscannt. Schluss mit der Zettelwirtschaft!“