Rot-Rot-Grün setzt FDP-Forderung um

Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, freut sich über das Umdenken der Regierungsfraktionen in der Hochschulpolitik. Rot-Rot-Grün habe nahezu wortgleich die Regelung zur Einführung von Online-Prüfungen aus dem Entschließungsantrag der FDP in das aktualisierte Mantelgesetz übernommen. „Wir haben gezeigt, wie konstruktive Oppositionsarbeit funktioniert. Es kommt eben auch auf die kleinste Fraktion im Thüringer Landtag an“, betont Kemmerich.

Die Neufassung des Mantelgesetzes sieht nun die von der FDP schon lange geforderten Regelungen vor, die den Lehr- und Studienbetrieb an den Thüringer Hochschulen auch während der Corona-Pandemie gewährleisten sollen. Nachdem der erste Entwurf des Mantelgesetzes noch sehr praxisfern gewesen sei, habe die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage, einen Gesetzentwurf und einen Entschließungsantrag an die Landesregierung gerichtet. „Trotz vollmundiger Bekundungen aus dem Wissenschaftsministerium fehlte es an Rechtsgrundlagen, um die Auswirkungen auf den Lehr- und Studienbetrieb zu bewältigen und die Funktionsfähigkeit der Hochschulgremien aufrechtzuerhalten“, verdeutlicht Kemmerich.