Tägliche Tests in Pflegeheimen

FDP-Fraktion fordert Landesregierung auf, den Schutz der Risikogruppen zu verbessern

Derzeit ist das Personal von Pflegeheimen verpflichtet, sich dreimal in der Woche einem Antigen-Schnelltest zu unterziehen. Diese Maßnahme reicht nach Ansicht der FDP-Fraktion bei weitem nicht aus, um den Schutz besonders verletzlicher Menschen zu gewährleisten. Antigen-Schnelltest sollen vielmehr täglich durchgeführt werden – und zwar für alle Beschäftigten von Pflege-Einrichtungen vor jedem Schichtbeginn. Die FDP-Fraktion fordert die Landesregierung auf, diese Verpflichtung schnellstmöglich umzusetzen. Neben der rechtlichen Prüfung muss sie auch die organisatorischen Voraussetzungen schaffen. Dazu erklärt Robert Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion:

„Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass ausgerechnet die Risikogruppen nicht ausreichend geschützt worden sind und dass vor allem Pflegeheime als Pandemietreiber fungiert haben. Wir müssen alle uns zur Verfügung stehenden Maßnahmen ergreifen, um die vulnerablen Gruppen vor dem Virus zu schützen. Der aktuelle Personalbestand reicht derzeit aber schlicht nicht aus, der Testpflicht überall in Thüringen gleichermaßen nachzukommen. Deshalb ist es unabdingbar, seitens des Landes alle Anstrengungen zu unternehmen, um die personellen, organisatorischen und finanziellen Ressourcen, die für die Umsetzung dieser Pflicht notwendig sind, aufzubringen. Die Bundesregierung hat bereits dazu aufgerufen, sich für die Unterstützung bei Schnelltests in stationären Pflegeeinrichtungen zu melden. Die dafür vorgesehenen Hotline der Bundesagentur für Arbeit muss schleunigst im Freistaat Thüringen durch eine Informationskampagne bekannt gemacht werden. Darüber hinaus muss das Land auch eigenständig Freiwillige akquirieren. Hier können Studierende, Freiwillige Feuerwehren und Pflegepersonal im Ruhestand mobilisiert werden. Es benötigt eine gemeinsame Kraftanstrengung.“