Thüringer Fahrschulen nicht länger benachteiligen

FDP-Fraktion weist auf Wettbewerbsverzerrung hin

Während im benachbarten Hessen die Fahrschulen öffnen dürfen, ist das in Thüringen nicht der Fall. „Ich stelle die Notwendigkeit eines sorgsamen Infektionsschutzes keineswegs in Frage. Dennoch erschließt sich mir nicht, wo der Vorteil für das Infektionsgeschehen liegt, wenn ein Fahrschüler aus Eisenach für den Fahrschulbesuch nun nach Eschwege fährt“, sagt Dirk Bergner, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Für ihn stellt die gegenwärtige Situation eine klare Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der Thüringer Unternehmen dar. 

Auch die Maßnahmen zum Infektionsschutz müsse man bis zum Ende denken, so Bergner. Deshalb fordert er  ein abgestimmtes Vorgehen der Bundesländer, bei dem Thüringer Fahrschulen nicht länger benachteiligt werden. Auf seine mündliche Anfrage im Landtag verwies die Landesregierung entschuldigend auf das Infektionsgeschehen. „Der richtige Denkansatz wäre ein anderer. Wir erwarten eine klare Antwort von der Landesregierung, wie sie das Problem lösen kann und wird. Sie muss Wege aufzeigen und ermöglichen, wie sich Thüringer Fahrschulen auf Basis vernünftiger Hygienekonzepte  wieder einem fairen Wettbewerb stellen können“, so Bergner.