Vernunft und Vertrauen - Positionspapier zur Rückkehr in die Normalität

Thomas L. Kemmerich: Der Wegfall tiefgreifender Einschneidungen ist nicht nur möglich, er wird sogar zur Staatsaufgabe

„Die Pandemie stellt unsere Gesellschaft seit zwei Jahren auf eine harte Probe. Wir gedenken vieler Toter, wir stehen an der Seite der Hinterbliebenen. Und dennoch haben wir immer auch nach vorn zu blicken. Der Schlüssel für den Neustart liegt im Vertrauen des Staates in seine Bürger sowie in deren Vertrauen in maßvolle und wirksame Regelungen“, betont Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Ab dem 20. März sollen alle tiefgreifenden Pandemie-Schutzmaßnahmen allein durch die neue Regel „2V“ ersetzt werden – durch Vernunft und Vertrauen. Sollte es dennoch erforderlich erscheinen, einzelne Schutzmaßnahmen befristet aufrechtzuerhalten, so ist jede dieser Maßgaben vom Gesetz- oder Verordnungsgeber detailliert zu begründen. Ein stillschweigendes Fortschreiben bisheriger Regeln darf es nicht mehr geben.

Dazu gehört ausdrücklich auch das Beenden der Maskenpflicht. An die Stelle der Pflicht soll die Eigenverantwortung treten. Jedem Bürger ist es somit freigestellt, über den 19. März hinaus weiterhin eine Maske zu tragen.

Besondere Schutzmaßnahmen sollen nach Ansicht der Freien Demokraten weiterhin überall dort greifen, wo besonders gefährdete Menschen leben, vor allem in Heimen und in der häuslichen Pflege.

In Thüringen sind wenigstens drei konkrete Lockerungsschritte überfällig und sollten daher schon jetzt umgesetzt werden.
1. Wir müssen unsere Kinder nicht länger mit Masken im Unterricht sitzen lassen.
2. In der Gastronomie und im Dienstleistungsgewerbe ist 3G nicht mehr erforderlich.
3. Auch am Arbeitsplatz ist 3G nicht mehr erforderlich. Unternehmen gilt es von der Pflicht zu befreien, Testangebote vorhalten zu müssen.

„Das Virus ist für unser aller Zusammenleben nicht mehr die Gefahr, die es einmal war. Es droht keine unmittelbare Überlastung des Gesundheitssystems. Insbesondere die Zahl der Intensivpatienten ist stark rückläufig“, hält Kemmerich fest. „Die Rückkehr in die Freiheit ist deshalb nicht nur möglich, sie wird vielmehr zur Staatsaufgabe. Nach zwei Jahren voller Einschränkungen ist es an der Zeit, zum gesellschaftlichen Normalzustand zurückkehren. Freiheitsrechte werden nicht gewährt, sondern sind selbstverständlich.“