Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
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Für die Thüringer Mittelgebirgsregionen eröffnen sich großartige Chancen
Thüringer Landtag nimmt FDP-Initiative „Mountainbike Strategie 2030“ zur weiteren Beratung an Leider ist die Nutzung von Fahrrädern im Plenarsaal untersagt. Ansonsten wäre Robert-Martin Montag vor lauter Freude wohl mit einem Mountainbike ans…
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Thüringer Landtag fordert „Aktionsplan Endometriose“
Das Parlament stimmt nach mehr als einjähriger Befassung der Initiative der FDP zu Die Thüringer Landesregierung soll einen detaillierten Aktionsplan Endometriose erarbeiten. Der Landtag hat heute einen entsprechenden Antrag der FDP ohne…
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Es geht um die Thüringer Wurst: Landtag stimmt FDP-Initiative einstimmig zu
Mobile Schlachtungen ermöglichen mehr Tierwohl und senken die Abhängigkeit von Schlachthöfen außerhalb des Freistaats Wenn es um Thüringer Fleisch und Wurst geht, herrscht in der Landespolitik größtmögliche Einigkeit. Der Thüringer Landtag hat die…
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MPK-Beschluss zu Bezahlkarten endlich umsetzen
Thomas L. Kemmerich: Ramelow-Regierung torpediert jede Bemühung, die Anreize für irreguläre Einwanderung zu senken Die Thüringer Landesregierung soll endlich ihre Zusage einlösen und landesweit Bezahlkarten für Asylbewerber einführen. Das fordert…
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Thüringer Landtag beschließt Anhörung zur Meisterförderung
Thomas L. Kemmerich: Die Anreize, sich beruflich fortzubilden, müssen realitätsnah ausfallen Der Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags hat beschlossen, zu zentralen Forderungen der FDP eine Anhörung durchzuführen. Dazu eingeladen sind unter…
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Abschiebungen durchsetzen: Mehr Ordnung und Härte sind ein Gebot der Vernunft
FDP fordert Thüringer Landesregierung auf, das mit Stimmen von SPD und Grünen beschlossene Rückführungsverbesserungsgesetz konsequent anzuwenden Um Abschiebungen durchzusetzen, muss die Thüringer Landesregierung mehr Ordnung und Härte an den Tag…
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Frau Werner, politische Placebos sind zu wenig!
Robert-Martin Montag: Medizinische Versorgungssicherheit können wir nur mit effizienten Strukturen sichern Zu den heutigen Verlautbarungen der Thüringer Gesundheitsministerin zur Krankenhausplanung erklärt Robert-Martin Montag,…
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Robert-Martin Montag fordert verstärkte Maßnahmen gegen Hasskriminalität und für Akzeptanz von LSBTIQ
Antwort auf Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten bestätigt Anstieg der Fallzahlen Obwohl queere Menschen im Freistaat Thüringen grundsätzlich sicher leben, nimmt die Hasskriminalität gegen sie zu. Die polizeilich erfasste Fallzahl stieg von 5…
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FDP fordert Thüringer Landtagspräsidentin auf, die Änderung des Waldgesetzes unverzüglich auszufertigen
Thomas L. Kemmerich: Birgit Pommer darf sich nicht zum Spielball der rot-rot-grünen Minderheitskoalition machen lassen Die Präsidentin des Thüringer Landtags soll nicht länger den Willen der parlamentarischen Mehrheit missachten und ihrer Pflicht…
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Bauern benötigen faire Rahmenbedingungen statt eines Kuhhandels um Steuermillionen
Zu den heutigen Protesten der Bauern erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „All der grüne Eifer funktioniert nicht – auch nicht in der Agrarpolitik! Die stete Verunsicherung der Bauern muss ein Ende haben. Sie…
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FDP setzt höhere Zuschläge für Thüringer Polizisten durch
Thüringer Landtag stellt sich mehrheitlich hinter Forderung der FDP nach „5 Euro DuZ“ Polizisten, Justizbeamte sowie andere Landesbedienstete können sich auf höhere Erschwerniszuschläge freuen. Der Thüringer Landtag hat einem Antrag der FDP…
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Erfurt wird zum deutschlandweit strahlenden Leuchtturm
Thomas L. Kemmerich: DATI soll Innovationen nicht nur ermöglichen, sondern auch beschleunigen 68 Städte und Regionen standen zur Auswahl, nun steht die Entscheidung fest. Auf Empfehlung einer Gründungskommission hat das FDP-geführte…
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