Thüringen vergibt Chance bei Digitalisierung
Der Vorschlag der FDP-Fraktion, eine Untersuchungskommission einzusetzen, um Thüringen digitaler zu machen, wurde heute im Landtag abgelehnt. „Rot-Rot-Grün hofft offenbar, das Thema weiter aussitzen zu können und ins Weltbild der AfD passt Fortschritt sowieso nicht hinein“, fasst Fraktionsvorsitzender Thomas L. Kemmerich die Debatte zusammen.
Der Vorschlag der FDP-Fraktion, eine Untersuchungskommission einzusetzen, um Thüringen digitaler zu machen, wurde heute im Landtag abgelehnt. „Rot-Rot-Grün hofft offenbar, das Thema weiter aussitzen zu können und ins Weltbild der AfD passt Fortschritt sowieso nicht hinein“, fasst Fraktionsvorsitzender Thomas L. Kemmerich die Debatte zusammen. Die Regierungsfraktionen begründeten ihre Ablehnung mit der geplanten Auflösung des Parlaments. Diese sei aber noch lange nicht beschlossen, entgegnet Kemmerich.
„Die Koalition spricht selbst von einem Umsetzungsproblem im Freistaat, verweigert aber den Austausch mit Experten in einer Enquetekommission“, wundert sich Robert-Martin Montag, parlamentarischer Geschäftsführer. Damit sei eine große Chance für ein modernes und fortschrittliches Thüringen vergeben worden.
Die FDP-Landtagsfraktion wollte mit einer Enquete-Kommission eine Bestandsaufnahme zur Digitalisierung und zum Einsatz von künstlicher Intelligenz in Thüringen vornehmen. Aus den gewonnenen Erkenntnissen sollten Handlungsempfehlungen für Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft entwickelt werden.