Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
-
Online-Diskussion über Gesetzentwurf der FDP
Die finanzielle Absicherung der Freien Schulen steht im Mittelpunkt eines Gesetzentwurfs, den die FDP-Fraktion in den Thüringer Landtag eingebracht hat. Bürgerinnen und Bürger können dazu jetzt auch online mitdiskutieren. Der Entwurf wurde in das…
Mehr dazu -
Chancengerechtigkeit in der Bildung nicht gefährden
Die Schulen pandemiefest zu machen, ist eine der großen Herausforderungen dieser Tage. „Entscheidend wird sein, dass wir die Chancengerechtigkeit in der Bildung nicht gefährden. Schüler aller Klassenstufen und jeder sozialen Herkunft haben nicht nur…
Mehr dazu -
Novemberhilfen aufstocken, Schulden abbauen
Die aktuelle Steuerschätzung sagt für Thüringen 124 Millionen Euro an Mehreinnahmen gegenüber der September-Schätzung voraus. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Fraktionsvorsitzender FDP im Thüringer Landtag: „Wir fordern von der Landesregierung,…
Mehr dazu -
Keine Impfpflicht bei Corona
Welche Strategie bei der geplanten Corona-Impfung ist die richtige? Laut Infektionsschutzgesetz ist das Bundesministerium für Gesundheit dazu ermächtigt, eine Impfpflicht für bedrohte Teile der Bevölkerung anzuordnen. Die FDP-Fraktion im Thüringer…
Mehr dazu -
Freie Demokraten wollen Finanzierung der Kommunen erleichtern
Nach der Anhörung kommunaler Spitzenverbände im Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags bekräftigt die FDP-Fraktion ihre Forderung nach weniger zweckgebundenen Zuschüssen. „Seit Jahren mahnen wir an, dass Geld zu ideologisch verteilt wird. Die…
Mehr dazu -
Liquidität kleiner Unternehmen erhalten
Die vom Bund geplante Novemberhilfe für Soloselbstständige und kleine Unternehmen wird nicht nur viel zu spät ausgezahlt. Sie ist außerdem in vielen Fällen nicht ausreichend, um die tatsächlichen Umsatzeinbußen zu kompensieren. „Trotz der…
Mehr dazu -
FDP für Luftfilter in Gerichtssälen
Die Corona-Pandemie belastet die Arbeit der Thüringer Justiz stark. Das hat eine Anfrage des parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Landtagsfraktion, Robert-Martin Montag, ergeben. Laut Antwort des Justizministeriums sind Termine für…
Mehr dazu -
Schicksal des Paritätsgesetz sollte Mahnung genug sein
Heute hat der Thüringer Landtag das geplante Gesetz für den Fall einer vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes und der Thüringer Landeswahlordnung debattiert.…
Mehr dazu -
Fairer Umgang mit Freien Schulen
Planungssicherheit für die Freien Schulen - das ist eine wesentliche Forderung der FDP in der Thüringer Bildungspolitik. Dazu gehört insbesondere die finanzielle Absicherung ihrer Arbeit. „Wir wollen eine Lösung, mit der die Freien Schulen leben…
Mehr dazu -
Fairer Umgang mit Freien Schulen
Planungssicherheit für die Freien Schulen – das ist eine wesentliche Forderung der FDP in der Thüringer Bildungspolitik. Dazu gehört insbesondere die finanzielle Absicherung ihrer Arbeit. „Wir wollen eine Lösung, mit der die Freien Schulen leben…
Mehr dazu -
Einzelhändlern nicht das Weihnachtsgeschäft verhageln
Die Landesregierung stellt das vitale Interesse der Thüringer Einzelhändler an einem verkaufsoffenen Sonntag im Advent in Abrede. Auf eine Anfrage von Thomas Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag, sagte Sozialministerin Heike Werner…
Mehr dazu -
Rechtssicherheit für Online-Prüfungen schaffen
Studierenden soll angesichts der Pandemie-Einschränkungen auf rechtlicher Basis die Möglichkeit eröffnet werden, Prüfungen auch online abzulegen. Allerdings hat der Thüringer Landtag die Initiative der FDP-Fraktion abgelehnt, das Thüringer…
Mehr dazu