Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
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Tiertransporte vermeiden, regionale Wertschöpfung stärken
Dirk Bergner: Mobile Schlachtungen haben viele Vorteile Die FDP erachtet die jetzt erfolgte Veröffentlichung eines „Leitfadens zur Schlachtung im Herkunftsbetrieb“ durch das Landesamt für Verbraucherschutz als richtig und wichtig. Damit wird die…
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Was das Wahlergebnis in Berlin für Thüringen bedeutet
Zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „In Berlin dominiert die Frustration. Die niedrige Wahlbeteiligung macht betroffen. Am Ende steht ein Pyrrhussieg. Das…
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FDP fordert zeitgemäße Förderung der Meisterausbildung
Thomas L. Kemmerich: Meisterbonus von 1000 auf 4000 Euro anheben Der Meisterbonus in Thüringen soll von derzeit 1000 auf 4000 Euro angehoben werden, also so, wie in anderen Bundesländern*. Die FDP hat einen entsprechenden Antrag im Thüringer…
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Extremer Bearbeitungsstau in Landesbehörde – FDP fordert mehr Tempo
Thomas L. Kemmerich: Rot-Rot-Grün scheint als Kümmerer heillos überfordert zu sein Noch immer sind in Thüringen rund 29.000 Anträge auf Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz nicht abschließend bearbeitet worden. Derzeit werden…
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Ein Landesamt für Migration schafft nur einen zusätzlichen Wasserkopf
Zur Debatte um die Schaffung eines Landesamtes für Migration erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Die akuten Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen sind nicht dem Fehlen eines Landesamtes geschuldet. Sie…
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Gemeindefusionen führen nur selten zu Kosteneinsparungen
Dirk Bergner weist Forderung des Thüringer Rechnungshofs zurück und unterbreitet eigene Vorschläge Die Forderung des Thüringer Rechnungshofs, Gemeindefusionen zu forcieren, weist die FDP im Thüringer Landtag zurück. „Leider bleibt der Rechnungshof…
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Thüringer Wintersport-Orte nicht gegeneinander ausspielen
Thomas L. Kemmerich: Den Schwung der Biathlon-WM auch in wärmere Jahreszeiten tragen Zum Auftakt der Biathlon-WM in Oberhof erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Oberhof genießt Weltruhm. Ohne Oberhof würde der…
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Selbsternannte Klimaaktivisten schaden der Umwelt mehr als sie nützen
Zur heutigen Aktion in Jena erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Wer Berufspendler in Staus zwingt, richtet mehr Schaden fürs Klima an als Nutzen zu stiften. Dennoch ist es eine gute Nachricht, dass offenbar nicht…
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FDP legt neues Waldgesetz für Thüringen vor
Dirk Bergner: Wir stehen weiterhin dafür ein, dass in Wäldern keine Windräder errichtet werden Als Reaktion auf den Beschluss des Bundesverfassungsgericht vom 27. September 2022 hat die FDP im Thüringer Landtag heute einen Gesetzentwurf zur…
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Bessere Förderung für Gründer dank FDP-Initiative
Thomas L. Kemmerich: Dennoch werden Gründer im Nebenerwerb in Thüringen noch immer wie Gründer zweiter Klasse behandelt Auf Initiative der Freien Demokraten im Thüringer Landtag können Gründer auch im Nebenerwerb seit kurzem Mikrodarlehen von bis…
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Sechs vordringliche Maßnahmen bei der Digitalisierung der Thüringer Verwaltung
Thomas L. Kemmerich: Die digitale Antragstellung sollte zum Regelfall werden Um die Digitalisierung der Verwaltung in Thüringen weiter vorantreiben zu können, haben die Freien Demokraten im Thüringer Landtag sechs dringlich zu ergreifende Maßnahmen…
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Kabinettsumbildung in Thüringen: Partei-Räson darf nicht wichtiger sein als fachliche Qualifikation
Thomas L. Kemmerich äußert erhebliche Zweifel an der Eignung der designierten Justizministerin Zur bevorstehenden Vereidigung von Doreen Denstädt (Grüne) als Thüringer Justizministerin erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer…
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