Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
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„Ein Leuchtturm wie Oberhof ist wichtig, aber allein zu wenig“
Freie Demokraten machen Sportförderung zum Thema einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag Zwei Tage vor Eröffnung der Olympischen Spiele wird der Wintersport zum Thema einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag. Auf Antrag der Freien Demokraten…
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Jedermannsrecht reicht nicht aus / Befugnisse des Zolls im Thüringer Polizeirecht stärken
Thüringer Landtag berät drei Gesetzentwürfe der Freien Demokraten „Thüringen hat als einziges Bundesland die sogenannte Eilkompetenz der Zollbeamten noch nicht im Gesetz verankert. Es ist überfällig, diese Lücke zu schließen“, sagt Dirk Bergner,…
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Thüringer Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt weiter ohne eigenes Budget
Auch im Thüringer Haushalt für 2022 wird es für das Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt keinen eigenen Haushaltstitel geben. Ein entsprechender Änderungsantrag der FDP wurde im Haushaltsausschuss abgelehnt. Zudem werden die Mittel für die…
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Schwellenwerte auf mindestens 2000 anheben
Thomas L. Kemmerich: „Omikron ist nicht Delta. Wir sollten die Regeln unseres Zusammenlebens neu definieren“ Angesichts von Omikron ist es dringend geboten, die Schwellenwerte für sogenannte Hotspots neu zu definieren. Bisher gilt laut der…
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Videoüberwachung bietet trügerische Sicherheit
FDP sieht sich nach öffentlicher Anhörung im Innenausschuss bestätigt „Die heutige Anhörung im Thüringer Innenausschuss hat gezeigt, dass eine Videoüberwachung öffentlicher Plätze oft nur eine trügerische Sicherheit bietet“, sagt FDP-Innenexperte…
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FDP drückt bei Mitte-Deutschland-Verbindung aufs Tempo
Anschubfinanzierung und Entschließungsantrag stehen im Landtag zur Beschlussfassung an Der Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung muss zügiger vorangetrieben werden als bisher. Die Freien Demokraten haben sowohl einen Vorschlag zur…
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Thüringen braucht keine verbalen Pirouetten, sondern eine Abkehr von 2G im Einzelhandel
Freie Demokraten: Zutrittsbeschränkung ist weder notwendig noch verhältnismäßig Die von Thüringens Landesregierung in Aussicht gestellten Lockerungen bei den Pandemie-Maßnahmen reichen nicht aus. Sie müssen sich auch auf den Einzelhandel…
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Fünf neue Stellen zur Bekämpfung von Cyber-Kriminalität
Freie Demokraten: Der Angriff auf die UKT zeigt exemplarisch den großen Handlungsbedarf auf Ein Hacker-Angriff auf das Computersystem der Unfallkasse Thüringen (UKT) hat dazu geführt, dass vermutlich bis Februar keine Versicherungsfälle bearbeitet…
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R2G hat sich mit 2G verrannt
Thüringer Einzelhändler streben eine Normenkontrollklage am Oberverwaltungsgericht an, um die 2G-Regel zu Fall zu bringen. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Mit dem sturen Festhalten an 2G im…
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Corona-Verordnung: Raus aus dem Angstmechanismus!
Freie Demokraten sehen sich in ihrer Forderung nach einem Paradigmenwechsel im Thüringer Pandemiemanagement bestätigt Der Wissenschaftliche Beirat hat heute der Thüringer Landesregierung eine Strategieanpassung ihres Pandemiemanagements empfohlen.…
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Initiative für mehr Pendlerparkplätze in Thüringen
Fachausschuss des Landtags stimmt entsprechendem Antrag der Freien Demokraten zu Ihrem Ziel, für mehr und sichere Pendlerparkplätze („P+M“) entlang der Thüringer Autobahnen zu sorgen, sind die Freien Demokraten im Landtag erheblich näher gekommen.…
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Thüringer Landtag beschließt Anhörung: Schulen mehr Selbstverantwortung ermöglichen
Freie Demokraten wollen Handlungsfähigkeit der Schulleitungen verbessern Der Antrag der Freien Demokraten, Schulen mehr Selbstverantwortung zu ermöglichen, wird Gegenstand einer Anhörung im Thüringer Landtag. Das hat heute der Bildungsausschuss…
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