Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
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Mehr verkaufsoffene Sonntage ermöglichen
FDP-Fraktion: Stärkung des stationären Einzelhandels sichert immer auch Arbeitsplätze vor Ort Bis zu vier Sonntage im Jahr dürfen in Thüringen verkaufsoffen sein, in Berlin sind es immerhin zwölf. Die FDP-Fraktion fordert die Thüringer…
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Thüringen braucht eine „Task-Force Wald“
FDP-Fraktion: Waldschäden sind ein außergewöhnliches Ereignis landesweiter Relevanz Thüringen fehlt eine verbindliche, landesweite Waldstrategie, um die großflächigen Schäden durch Großwettereignisse und Klimawandel zu beseitigen sowie eine…
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Raus aus dem Angstmechanismus
FDP-Fraktion fordert Paradigmenwechsel bei Corona-Maßnahmen Mit dem Auslaufen der Corona-Verordnung am Monatsende fordert die FDP-Fraktion einen Paradigmenwechsel ein. „Wir müssen raus aus dem Angstmechanismus, hin zu überschaubaren und…
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Kommunale Finanzen bleiben Streitthema
Wie viel Geld das Land den Kommunen gibt, bleibt weiter Streitthema im Thüringer Landtag. Ein Gutachten, dass von der CDU gefordert und vom Innenministerium beauftragt wurde, sei allerdings pure Geldverschwendung gewesen. Der Innenexperte der Freien…
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Für Freiheit und Demokratie
FDP-Fraktion gedenkt der Opfer des DDR-Unrechts Am 17. Juni ist Gedenktag für die Opfer des DDR-Unrechts. Dazu erklärt Dirk Bergner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Landtag: „Die Aufarbeitung des in der DDR…
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Schluss mit dem Polit-Theater
FDP-Fraktion: Thüringer Landtag ist uneingeschränkt handlungsfähig Das Gezerre von R2G und CDU um eine mögliche Neuwahl ist unwürdig. Mit einem Parlament spielt man nicht. Mit ihren gegenseitigen Vorhaltungen beschädigen diese Parteien nicht nur…
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Notlösung wird Zukunftsmodell
FDP-Fraktion: Lernplattformen bieten auch in normalen Zeiten viele Vorteile Die Thüringer Landesregierung setzt auf die Fortführung der Schulcloud. Dazu erklärt Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag: „Aus der…
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Verbindlicher Grundwortschatz für Grundschulkinder
Vorschlag der FDP-Fraktion zur Gestaltung des Rechtschreibunterrichts / Öffentliche Expertenanhörung im Landtag Die Vermittlung von Lese- und Schreibkompetenzen ist und bleibt die zentrale Herausforderung an Grundschulen. Vor diesem Hintergrund…
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Iris ist gut, kommt aber zu spät
FDP-Fraktion: R2G ist endlich aus dem Schlaf erwacht Heute startet die Landesregierung die Schnittstelle „Iris“. Sie erlaubt es, Daten zur Kontaktnachverfolgung von etwa 50 verschiedenen Apps digital an Gesundheitsämter zu überspielen. „Schön, dass…
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Veranstaltungen nicht unnötig erschweren
FDP-Fraktion: Landesregierung muss Corona-Verordnung ändern Erst im Herbst möchte Thüringens Ministerpräsident laut Medienberichten „das Risiko der kompletten Öffnung eingehen“. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion im…
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Recycling von Baumaterialien fördern statt einschränken
FDP-Politiker Bergner: Notgeburt bei Ersatzbaustoffverordnung verhindern Vor einem Durchwinken der Ersatzbaustoffverordnung* im Deutschen Bundestag warnt Dirk Bergner, baupolitischer Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion. „Bereits jetzt haben…
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Unkonventionelle Ideen sind gefragt – und keine Knöllchenjäger
FDP-Fraktion legt 9-Punkte-Programm zur Wiederbelebung der Innenstädte vor Thüringens Innenstädte brauchen dringend eine Wiederbelebung, die weit über das Öffnen von Einzelhandel und Gastronomie hinausgeht. Der vielbeschworene Neustart nutzt wenig,…
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