Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
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„Wer das Land ernährt, verdient Respekt“
FDP-Fraktion setzt sich im Landtag für Thüringens Viehwirtschaft ein In Heideland (Saale-Holzland-Kreis) ist mit Gut Thiemendorf ein großer Schweinezuchtbetrieb zahlungsunfähig. In Mönchenholzhausen (Weimarer Land) gibt nach 130 Jahren Rinderzucht…
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Mehr Parkplätze für Pendler
Schon jetzt an die Zeit nach der Pandemie denken: FDP-Fraktion bringt Antrag in Landtag ein Die FDP-Fraktion fordert die Landesregierung auf, an Autobahnanschlussstellen und Knotenpunkten des regional bedeutenden Straßennetzes Pendlerparkplätze zu…
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Interesse am Handwerk zielgerichtet fördern
Schon jetzt an die Zeit nach der Pandemie denken: FDP-Fraktion spricht sich für verpflichtende Unternehmertage in Schulen aus Der Thüringer Handwerkstag spricht Klartext: Durch die Pandemie verschärfen sich die ohnehin schon bestehenden…
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Verdienstausfälle endlich erstatten
FDP-Fraktion: Zögerliche Bearbeitung durch Landesverwaltung gefährdet Existenzen Rund 14.000 Anträge auf Erstattung von Quarantäne-bedingten Verdienstausfällen sind in Thüringen noch immer nicht abschließend bearbeitet worden. „Betroffene berichten…
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Schulen brauchen klare Ansagen vom Bildungsministerium
Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, kritisiert das Kommunikationsverhalten des Thüringer Bildungsministeriums: „Die Schulleitungen erhalten ihre Informationen teilweise schneller vom Ortsbürgermeister als von…
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Bergner bekräftigt Forderung nach Parlamentsbeteiligung
Bei der MDR-Sendung „Fakt ist! Aus Erfurt“ zum Thema Corona-Bürgerrat hat sich FDP-Innenexperte Dirk Bergner für eine Beteiligung des Parlaments bei Corona-Verordnungen ausgesprochen: „Wir müssen jetzt die Probleme aufgreifen und jetzt Lösungen…
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Homeoffice nicht mit Bußgeld-Androhung erzwingen
FDP-Fraktion: Mobiles Arbeiten muss auch für Verwaltungen sichergestellt werden Die FDP-Fraktion weist die Absicht der Grünen zurück, Unternehmen mit Bußgeldern zu Homeoffice-Lösungen zu zwingen. „Diese Forderung ist nichts anderes als…
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Dirk Bergner zum Anschlag in Eisenach
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dirk Bergner erklärt mit Blick auf den mutmaßlich politisch motivierten Anschlag in Eisenach: „Ein solcher Anschlag ist grundsätzlich besorgniserregend. Zeigt er doch, wie die politische Kultur…
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Risikogruppen noch besser schützen
FDP-Fraktion fordert tägliche Tests für Pflegekräfte sowie für jeden anderen, der ein Heim betreten möchte Ein Pflegeheim in Weimar hat sich zum Corona-Hotspot entwickelt. Bereits 20 mit dem Corona-Virus infizierte Bewohner sind gestorben, nahezu…
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Nein zu einem kompletten Lockdown
FDP-Fraktion: Wir brauchen eine langfristige, durchhaltbare Strategie zur Bewältigung der Pandemie Heute hat Ministerpräsident Ramelow gefordert, über die komplette Wirtschaft einen Lockdown zu verhängen. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich,…
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Landesregierung wälzt wichtige Entscheidungen ab
FDP-Fraktion: Kindertagesstätten und Schulen benötigen bei Notbetreuung gezieltere Unterstützung als bisher Die Landesregierung muss Schulen und Kindertageseinrichtungen bei der Organisation der Notbetreuung besser als bisher unterstützen. Die…
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Cyber-Attacke auf Impfportal legt Defizite offen
FDP-Fraktion: Schutz vor Internet-Angriffen als eine der Aufgaben des Thüringer Verfassungsschutzes verankern Ein Cyber-Angriff auf das Thüringer Impfportal hat dazu geführt, dass Hunderte Impftermine verfallen sind. Die Internetseite wurde von…
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