Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
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Bund-Länder-Konferenz: Solidarität und Ungleichbehandlung
Zu den heutigen Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz kennen einen großen Gewinner – und das ist der Online-Handel. Während…
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Nur in jedem zweiten Heim wurde bisher geboostert
Freie Demokraten: Impfkampagne muss konsequenter auf Priorisierung setzen Nur in jeder zweiten der 330 Thüringer Pflegeeinrichtungen wurden bisher Auffrischungsimpfungen vorgenommen. Das geht aus einer Auflistung des Corona-Krisenstabs der…
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Gehört Thüringen auf den Müllhaufen der Geschichte?
Umfrage des Bildungsministeriums enthält eine irritierende Antwortmöglichkeit Wie positioniert sich die Thüringer Landesregierung zu einem Jugendverein, der laut Homepage seines Erfurter Ablegers anstrebt, dass unsere Gesellschaft „endlich auf den…
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Beschäftigtenquote aussagestärker als Arbeitslosenquote
Die Zahl der Arbeitslosen in Thüringen ist im November auf einen historischen Tiefststand gesunken. Bei aller Freude mahnen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag zugleich, die Diktion der monatlich erstellten Statistik umzustellen. Dazu erklärt…
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Das Recht auf Bildung erfordert pandemiefeste Angebote
Was der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts für die aktuelle Debatten in Thüringen bedeutet Erstmals in der deutschen Rechtsgeschichte hat das Bundesverfassungsgericht heute das Recht der Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Staat auf…
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Was wir gegen die düstere Stimmung tun können
Freie Demokraten: Auch Mitarbeiter und Unternehmer des Mittelstands verdienen unsere Aufmerksamkeit Die Stimmung bei den ostdeutschen Unternehmen verschlechtert sich immer mehr. Der heute veröffentlichte Geschäftsklimaindex des Dresdener…
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13-Punkte-Programm für Thüringens Justiz
Personalsituation verschärft sich / Freie Demokraten starten Initiative im Thüringer Landtag Noch immer wissen die mehr als 170 Bediensteten der JVA Hohenleuben nicht, ob bzw. wann sie in die gemeinsam mit Sachsen geplante JVA Zwickau versetzt…
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Hilfen müssen sehr schnell fließen
Die angekündigten Entschädigungsleistungen für Handel, Gewerbe und Gastronomie müssen sehr schnell fließen. Das verlangen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP: „Viele Anspruchsberechtigte…
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Impft die Richtigen!
Schutz vulnerabler Gruppen verstärken / Das organisatorische Versagen der Landesregierung muss ein Ende haben Impft die Richtigen! Mit dieser Forderung reagieren die Freien Demokraten im Thüringer Landtag auf die dramatische Lage in Pflegeheimen.…
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Impf- und Testangebote schnellstmöglich ausbauen
Freie Demokraten: Akuter Handlungsbedarf seitens der Landesregierung In Thüringen muss die Landesregierung dringend dafür sorgen, dass die Test- und Impfkapazitäten erheblich ausgebaut werden. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien…
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Irritierendes Eingeständnis der Gesundheitsministerin
Freie Demokraten: Weihnachtsmärkte sollen stattfinden dürfen Offenbar sollen die Weihnachtsmärkte in Thüringen nicht wegen einer eventuellen Infektionsgefahr geschlossen bleiben, sondern vor allem aus einem anderen Grund. In der heutigen Debatte…
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Impf-Turbo und Akzeptanz-Turbo zünden!
Freie Demokraten unterbreiten konkrete Vorschläge für Eindämmung der Pandemie Mit sechs konkreten Vorschlägen zur Eindämmung der Covid-19-Erkrankungen reagieren die Freien Demokraten auf die aktuelle Infektionslage. Sie bringen einen entsprechenden…
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