Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
-
Höllentalbahn wieder in Betrieb nehmen
FDP-Fraktion setzt sich für Lückenschluss im Schienennetz ein Auf Antrag der FDP-Fraktion diskutiert der Thüringer Landtag am Mittwoch die Reaktivierung von Bahnstrecken am Beispiel der Höllentalbahn. Dazu erklärt Dirk Bergner, verkehrspolitischer…
Mehr dazu -
Thüringen braucht nicht noch ein Polit-Theater
Zur Ankündigung der AfD, ihren Fraktionsvorsitzenden als neuen Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag zu nominieren, erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Wenn uns die vergangenen Wochen eines gelehrt haben, dann das:…
Mehr dazu -
In Thüringens Zukunft investieren
Landtag debattiert Vorschlag der FDP-Fraktion zur Unterstützung von Start-ups Um die digitale Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Gründer zu unterstützen, soll in Thüringen ein Zukunftsfonds eingerichtet werden. In dieser Woche berät der Thüringer…
Mehr dazu -
Den Blick nach vorn richten
R2G zieht den Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags zurück. Bereits am Mittwoch hatte die FDP-Fraktion den Parlamentariern einen solchen Schritt nahegelegt. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Hier und heute ist…
Mehr dazu -
Unternehmensgründungen werden einfacher
Thüringer Landtag berät die Gründer-Initiative der FDP-Fraktion Die zur Gründung eines Unternehmens erforderlichen Behördengänge sollen künftig in Thüringen binnen eines Tages erledigt sein. Der Vorschlag der FDP-Fraktion zur Umsetzung eines…
Mehr dazu -
Eine Frage der Verantwortung
FDP-Fraktion unterstützt Antrag auf Selbstauflösung des Landtags nicht Heute hat sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag im Rahmen einer Landespressekonferenz den Fragen von Journalisten zu einer eventuellen Auflösung des…
Mehr dazu -
Paradigmenwechsel in der Pandemie
FDP-Fraktion: Landesregierung hält sklavisch an Inzidenzwerten fest Für die Beurteilung der pandemischen Lage möchte sich das Bundesgesundheitsministerium nicht mehr allein auf Inzidenzwerte verlassen. Die Freien Demokraten fordern die Thüringer…
Mehr dazu -
Gesetzentwurf: Grunderwerbsteuer soll sinken
FDP-Fraktion setzt sich für eine familienfreundliche Nebenkosten ein Nirgends in Deutschland ist die Grunderwerbsteuer höher als in Thüringen. Deshalb soll der Steuersatz von 6,5 Prozent wieder auf den ursprünglichen Wert von 3,5 % sinken, also auf…
Mehr dazu -
5-Punkte-Papier zum Einsatz von Luftfiltern in Schulen
FDP-Fraktion: Thüringer Landesregierung muss endlich ihre Hausaufgaben erledigen Thüringen muss weit mehr in den Infektionsschutz an Schulen investieren als bisher. Die FDP-Fraktion fordert die Landesregierung auf, die Schulträger insbesondere bei…
Mehr dazu -
„Massive methodische Fehler beim Finanzausgleich“
FDP-Fraktion: Von geplanter Reform des kommunalen Finanzausgleichs muss Abstand genommen werden Die heutige Anhörung im Kommunalausschuss des Landtags hat die grundsätzliche Position der FDP-Fraktion untermauert: Die von R2G geplante Reform des…
Mehr dazu -
Befugnisse des Zolls im Polizeirecht stärken
FDP-Fraktion setzt sich für Verankerung der Eilzuständigkeit ein Wie reagieren Vollzugsbeamte des Zolls, wenn sie bei einer Routinekontrolle auf eine mit Haftbefehl gesuchte Person treffen? Dann ist polizeiliches Handeln erforderlich. Doch genau…
Mehr dazu -
DDR-Unrecht wirkt sich noch immer im Alltag aus
FDP-Fraktion setzt sich für die Belange der SED-Opfer ein Die Erfahrungen vieler Bürger mit der SED-Herrschaft sorgt bis heute für Misstrauen gegenüber dem Staat, heißt es seitens des Forschungsverbundes „Diktaturerfahrung und Transformation“ an…
Mehr dazu