Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
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Persönliche Erklärung von Thomas L. Kemmerich MdL
„Meine Beteiligung an der Demonstration am vergangenen Samstag in Gera war ein Fehler, schon deshalb, weil es den politischen Gegnern meiner Partei jede Möglichkeit bot, die berechtigten Anliegen einer kritischen Prüfung der aktuellen…
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Landesregierung vernachlässigt Kampf gegen Krebs
Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, beklagt mehrere Versäumnisse der Landesregierung bei der Bekämpfung von Krebs. „Rot-Rot-Grün scheint sich nur wenig bis gar nicht für diese Volkskrankheit…
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Bergner: Demokratie besser für Krisen wappnen
Wegen der Corona-Pandemie konnten vielerorts keine Sitzungen der Kommunalparlamente stattfinden. Das wollen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag verbessern und regen eine Änderung der Thüringer Kommunalordnung an. „Es ist unsere Pflicht, die…
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Rot-Rot-Grün setzt FDP-Forderung um
Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, freut sich über das Umdenken der Regierungsfraktionen in der Hochschulpolitik. Rot-Rot-Grün habe nahezu wortgleich die Regelung zur Einführung von Online-Prüfungen aus dem…
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Baum: Familien mit kreativen Ideen eine Perspektive geben
Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, ruft bei der Bewältigung der Corona-Krise durch Schulen und Kinderbetreuung zu mehr Kreativität auf: „Wer sagt, dass Unterricht nur in Schulen stattfinden darf,…
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Thüringen muss nach den Wirtschaftshilfen neue Wirtschaftskreisläufe schaffen
Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag sehen das morgen im Thüringer Landtag in erster Lesung zu verhandelnde sogenannte „Mantelgesetz“ kritisch. „Dem rot-rot-grünen Gesetzentwurf fehlt eine echte Idee, wie wir den Wirtschaftsmotor in…
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FDP fordert Kulanzregelungen im Regional- und Nahverkehr
Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag sieht wegen der Corona-Krise Handlungsbedarf bei den Abonnements im Regional- und Nahverkehr. Während es in vielen Teilen Deutschlands Kulanzregelungen gebe, fehle es in Thüringen an Möglichkeiten, bei…
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Freie Demokraten fordern parlamentarische Kontrolle der Corona-Maßnahmen
Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag will die Maßnahmen der Landesregierung in der Corona-Krise parlamentarisch aufarbeiten. Zu diesem Zweck solle eine Enquete-Kommission eingerichtet werden, fordert Fraktionsvorsitzender Thomas L. Kemmerich. „Der…
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Montag: Alle medizinischen Berufe sind systemrelevant
Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, schlägt vor, alle Berufe im medizinischen Bereich als systemrelevant einzustufen: „Wir haben in den vergangenen Wochen hautnah erlebt, wie wichtig Ärzte,…
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Rechtssicherheit damit Veranstaltungen bald wieder stattfinden können
Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag haben für die bevorstehende Plenumssitzung einen Antrag eingebracht, der Rechtssicherheit für Veranstaltungsplaner schaffen soll. Dabei gelte es, „umgehend den Begriff der Großveranstaltung dergestalt zu…
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Eigeninitiativen aus der Bevölkerung ernst nehmen und Kinderbetreuung ermöglichen
Die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Franziska Baum weist zum Feiertagswochenende darauf hin, dass auch in der nächsten Woche wieder Familien Sorge haben werden, die Kinder und die beruflichen Herausforderungen…
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Dirk Bergner gegen Benachteiligung von Dauercampern
Während Kleingärtner und Eigentümer von Wochenendgrundstücken ohne Einschränkungen ihre Idylle genießen können, bleibt diese Freiheit Dauercampern verwehrt. „Die Landesregierung hat ihre Verordnung ungerecht gestaltet“ kommentiert Dirk Bergner,…
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