Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
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Thüringer Schulcloud: Freie Demokraten wollen vereinfachten Prozess für den Zugang
Bis am 16. April bekannt wird, wie das schulische Leben weitergehen soll, können die Osterferien genutzt werden, sich auch auf eine mögliche Ausweitung des Fernunterrichts einzustellen. Mit den Erfahrungen der letzten Wochen sollten die digitalen…
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Landtagsvizepräsident Bergner: Aussetzung der Kita-Gebühren darf nicht zu Lasten der Kommunen gehen
„Die von der Landesregierung angekündigten Freistellungen von KiTa-Gebühren dürfen die kommunalen Haushalte nicht belasten“ fordert der FDP-Abgeordnete und Landtagsvizepräsident Dirk Bergner. Anlässlich einer Telefonkonferenz des Kommunalausschusses…
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Landtagsvize Dirk Bergner: Digitalisierung der Polizei jetzt umsetzen
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FDP-Gesundheitspolitiker Robert-Martin Montag: Fehlende Digitalisierung kostet wertvolle Zeit
Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die Pläne der Landesregierung zur Bewältigung der Coronakrise im Gesundheitssystem, wünscht sich aber eine bessere Vernetzung der einzelnen Sektoren. Dies erklärte deren gesundheitspolitischer Sprecher…
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Tiefensee kommt bei Corona-Hilfe nicht voran
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, kritisiert das Krisenmanagement von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee bei der Bearbeitung der Anträge auf Soforthilfe. „Bei 26.000 eingegangenen Anträgen und zusätzlich…
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FDP fordert Fairness gegenüber kleineren Einzelhandelsgeschäften
Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag warnen davor, dass die auch während der Corona-Krise weiter geöffneten Filialketten von der erzwungenen Schließung kleinerer Einzelhandelsgeschäfte profitieren. „Der Thüringer Einzelhandel steht seit Jahren…
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FDP mahnt Thüringer Landesregierung zur Mäßigung bei Corona-Bußgeldern
Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag haben bei der Landesregierung mehr Augenmaß bei der Durchsetzung der Ausgangsbeschränkungen angemahnt. „So richtig Quarantäne und Selbstisolation in diesen Zeiten auch sind, so muss einen die Intensität des…
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Verkürzung der Bearbeitungszeit für KfW-Mittel durch Sofortauszahlung eines Kreditteilbetrages: Thomas L. Kemmerich fordert schnellere Hilfen für den Mittelstand
Antragsteller müssen dabei versichern, dass sie durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind und sich nicht bereits am 31.12.2019 in finanziellen Schwierigkeiten befunden haben. Die FDP schlägt ein unbürokratisches…
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Freie Demokraten weisen Forderungen aus Reihen der SPD nach Vermögensabgabe zurück
Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag weist Forderungen aus SPD-Kreisen nach Einführung einer sogenannten Vermögenssteuer zurück. "Die SPD in Person der Bundesvorsitzenden Saskia Esken missbraucht ebenso wie die Thüringer Landespolitikerin Diana…
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Thomas L. Kemmerich zu politisch motivierten Straftaten: Polizei und Vollzug besser ausstatten
Zur heute von der rot-rot-grünen Landesregierung vorgestellten Statistik, wonach es im Wahljahr 2019 so viele politisch motivierte Straftaten gab wie noch nie seit Einführung der Statistik, äußert sich der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten…
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Informationen zu den Coronahilfen
Der Bundestag hat nun umfangreiche Hilfsprogramme beschlossen. 50 Mrd. Euro sollen allein für Soforthilfen eingesetzt werden. Die bestehenden Landeshilfen werden so voraussichtlich durch die Bundesmittel (unter Anrechnung) für Unternehmen mit bis zu…
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Textilforschung in Greiz: Corona mit wirkungsvollem Atemschutz ausbremsen
Landtagsvizepräsident Dirk Bergner (FDP) bittet die Thüringer Landesregierung, das Textilforschungsinstitut Thüringen-Vogtland in Greiz kurzfristig finanziell so zu unterstützen, dass es in der Lage ist, den Prüfgrundsatz für Corona-Pandemie-…
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